Gericht stoppt Keystone XL Pipeline

Am 07.11.2018 entschied Richter Brian Morris vom Bundesbezirksgericht, dass die Keystone XL Pipeline ein komplett neues Umweltgutachten bzw. eine neue Route benötigt, bevor die Pläne bzw. der Bau weiter verfolgt werden können. Dies ist ein wichtiger Erfolg für die Indigenen und für viele Unterstützer und Umweltorganisationen.

Die geplante Erweiterung der bestehenden Keystone-Pipeline – die das Öl von der kanadischen Provinz Alberta bis an den Golf von Mexiko transportieren soll – hatte zu massenhaften Protesten im ganzen Land geführt, die vor allem in großen Demonstrationen und Aktionen in Washington kulminierten, woraufhin der damalige Präsident Barack Obama das Projekt im November 2015 stoppte.

Präsident Trump hingegen gab sofort nach seinem Amtsantritt 2017 grünes Licht für die Fertigstellung der Pipeline, die nächstes Jahr erfolgen sollte.

Richter Morris gab mit seiner Entscheidung der Klagen des Indigenous Environmental Network sowie weiterer Gruppen gegen Trumps Entscheidung statt.

Das US-Außenministerium als zuständige Genehmigungsbehörde – Betreiber ist das kanadische Unternehmen TransCanada Corp. – muss nun ein komplettes Umweltgutachten für eine neue Route der geplanten Pipeline erstellen. Die geplante Keystone XL hätte durch Nebraska führen sollen, doch der US-Bundesstaat verweigerte hierfür im November 2017 seine Genehmigung und forderte eine neue Route. Die „Mainline Alternative“ würde fünf Bundesstaaten (Montana, South Dakota, Nebraska, Oklahoma und Texas) und mehrere Wasserreservoirs durchqueren, eine weitere Pumpstation erfordern und länger als die ursprüngliche sein. Daher bedürfe es eines komplett neuen Umweltgutachtens (Environmental Impact Statement).

Monika Seiller, Aktionsgruppe Indianer & Menschenrechte e.V. (AGIM), München


Artikel von Democracy Now! zur Keystone XL Pipeline:
https://www.democracynow.org/topics/keystone_xl

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